Wir sind alle 129 B?!

Azadi

Vortrag mit Monika Morres vom Verein Azadi e.V.
Vor dem Hintergrund der Verteidigung von Kobanê/Rojava (Nordsyrien)
durch die Kräfte der kurdischen YPG/YPJ gegen die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ (is) und der Auseinandersetzungen um die Lieferung
deutscher Waffen an die Peschmerga der kurdischen Autonomieregierung im
Nordirak, hat die Diskussion um eine Neubewertung der PKK an Dynamik
gewonnen. bis hinein in bürgerliche Medien und Parteikreise wird
zunehmend die Haltung der Bundesregierung in Frage gestellt, einerseits
aus außenpolitischen Erwägungen ihr genehme Kurd*innen mit Waffen
auszustatten, andererseits aus ebensolcher Motivation seit 22 jahren am
PKK-Betätigungsverbot und der stigmatisierung der kurdischen
Freiheitsbewegung in Deutschland festzuhalten.

Seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Oktober 2010, den §
129b auch auf die PKK auszudehnen, sind inzwischen mehrere kurdische
Aktivisten zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden.
Was bedeutet das Verbot für die hier lebenden politisch aktiven
Kurd*innen? Wie sieht die Verfolgung von der PKK zugerechneten Personen
in Deutschland derzeit aus? Wie kann eine Verbindung der Solidarität mit
den hier lebenden aktiven Kurd*innen und den Kämpfen um Kobanê und
Rojava gestaltet werden?