Archiv für Mai 2012

M31- Antirepression

Wir möchten euch auf folgendes aufmerksam machen. Falls ihr betroffen seid, meldet euch rechtzeitig!
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Auf der antikapitalistischen M31-Demonstration am 31. März 2012 in Frankfurt am Main kam es zu heftiger Repression und Massenfestnahmen durch die Polizei. Mehrere hundert Demoteilnehmer*innen waren über neun Stunden bis tief in die Nacht eingekesselt, und insgesamt 465 Personen aus unterschiedlichen Städten wurden vorübergehend festgenommen.

Wenige Tage nach dem 31. März rief die Frankfurter Polizei eine 25-köpfige M31-Sonderkommission ins Leben. Deren Ziel dürfte neben dem Ermitteln von möglichen Beschuldigten vor allem sein, die M31-Strukturen auszuleuchten und den staatlichen Behörden so Informationen über linke und linksradikale Strukturen (nicht nur) im Rhein-Main-Gebiet zu liefern.

Bundesweite Zeug*innen-Vorladungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft, Überfall-ähnliche Kontrollen im Alltag und massenhaft ausgesprochene Innenstadtverbote für die Blockupy-Aktionstage bestätigen das Bild: Die Antwort der staatlichen Behörden auf den politischen Erfolg des antikapitalistischen M31-Aktionstages besteht in einer großen Repressionskampagne.

Für uns steht fest, dieser Repression begegnen wir gemeinsam und solidarisch. Niemand wird alleine gelassen, jetzt vernetzen wir uns erst recht. Wir schützen uns und unsere Strukturen. Das heißt auch: Keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft!

Allen Betroffenen – ob als Zeug*in oder Angeklagte*r – empfehlen wir dringend, sich bei lokalen Rechtshilfe-Gruppen (z.B. Roter Hilfe, Ermittlungsausschuss) und zusätzlich bei der Roten Hilfe Frankfurt zu melden. Neben der Beratung über das Verhalten bei Vorladungen und Beschuldigungen kann so ein Überblick über das Ausmaß der Repressions-Maßnahmen entstehen, und gemeinsames Vorgehen koordiniert werden.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Meldet euch bei der Roten Hilfe Frankfurt: ffm@rote-hilfe.de (wenn möglich verschlüsselt: PGP-Key & Fingerprint)